SACHSEN: Weihnachtsamnestie 2018

Auch aus Sachsen kam keine Antwort. Das ist aber nicht so verwunderlich, weil es in Sachsen, wie auch in Bayern, in der Vergangenheit keine Weihnachtsamnestie gab. und damit auch 2018 keine Weihnachtsamnestie zu erwarten war.

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SCHLESWIG-HOLSTEIN: Weihnachtsamnestie 2018

In diesem Jahr gab es zwei Anfragen beim Justizministerium, die jedoch nicht beantwortet wurden. Von einer weiteren Anfrage wurde abgesehen, da in Schleswig-Holstein die Weihnachtsamnestie bereits erfolgt sein dürfte. Im letzten Jahr fing das am 22. November an.

Offiziell gibt es in Schleswig-Holstein offenbar gar keine Weihnachtsamnestie, bzw. Gnadenerlass. Sie hierzu die Antwort des Justizministerium aus 2017.

SCHLESWIG-HOLSTEIN teilt mit, dass es eine sogenannte Weihnachtsamnestie eigentlich dort nicht gibt. Das gilt grundsätzlich für alle Bundesländer, weil es sich tatsächlich nicht um eine AMNESTIE handelt, sondern um einen GNADENERLASS. Den Betroffenen und den Lesern wird dies aber ziemlich egal sein.

In Schleswig-Holstein kommt noch hinzu, dass es offenbar kein Gesetz gibt, welches die frühere Entlassung gesetzlich regelt. Aus diesem Grund wird dort im Einzelfall eine vorzeitige Entlassung geprüft.

Auf Antrag können in SH Gefangene bereits am 22. November 2017 vorzeitig entlassen werden. 2016 profitierten in diesem Bundesland 12 Gefangene und ein weiterer Gefangener in einem anderen Bundesland von der Weihnachtsamnestie.

Baden-Württemberg: Weihnachtsamnestie 2018

Baden-Württemberg teilt mit:

Seit 1963 gibt es in Baden-Württemberg eine sogenannte „Weihnachtsamnestie“, so auch in diesem Jahr. Dafür kommen grundsätzlich diejenigen Strafgefangenen in Betracht, die von einem baden-württembergischen Gericht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden und deren Strafende in die Zeit vom 8. November 2018 bis einschließlich 6. Januar 2019 fällt. Auch Strafgefangene, die von einem Gericht in Baden-Württemberg verurteilt wurden, aber ihre Haftstrafe in einem anderen Bundesland verbüßen, fallen unter die Weihnachtsamnestie.

Bedingung ist u.a., dass die einzelnen Strafgefangenen sich seit mindestens 1. September 2018 in Haft befinden und selbst mit der vorzeitigen Entlassung einverstanden sind. Außerdem darf kein unmittelbar anschließender, über den 6. Januar 2019 hinausgehender weiterer Vollzug vorgemerkt sein (also beispielsweise keine Untersuchungshaft). Weiteres Ausschlusskriterium ist eine strafrechtliche Verfolgung wegen Straftaten während der Haft.

Sofern die Bedingungen erfüllt sind und fürsorgerische Gründe dem nicht entgegenstehen, wurden die Gefangenen am 7. November 2018 aus der Strafhaft entlassen.

Die Anzahl der Strafgefangenen, die in Baden-Württemberg von der Regelung der Weihnachtsamnestie betroffen sind, wird nicht erhoben.

HESSEN: Weihnachtsamnestie 2018

Hessen teilt mit,

vielen Dank für Ihr Interesse am hessischen Strafvollzug. Ich kann Ihnen mitteilen, dass im Jahre 2017 in Hessen 90 Gnadenerweise aus Anlass des Weihnachtsfestes gewährt worden sind.

Die diesjährige Regelung sieht vor, dass aus Anlass des Weihnachtsfestes 2018 in Hessen die Gnadenbehörden ermächtigt und angewiesen werden, Strafgefangene, die eine von einem Gericht des Landes Hessen verhängte zeitige Freiheitsstrafe, Jugendstrafe oder einen Strafarrest, nicht jedoch eine Ersatzfreiheitsstrafe, in einer Justizvollzugsanstalt des Landes Hessen verbüßen und deren Strafende in die Zeit vom 29. November 2018 bis einschließlich 3. Januar 2019 fällt, am 28. November 2018 aus der Strafhaft entlassen werden könnten.

BRANDENBURG: Weihnachtsamnestie 2018

BRANDENBURG teilt mit, dass die Weihnachtsamnestie für den Entlassungszeitraum 16. November 2018 bis 4. Januar 2019 gewährt wird. Die Aussage ist nicht ganz eindeutig, dürfte aber bedeuten, dass dann die betreffenden Gefangenen am 15. November das Licht der Freiheit erblicken werden.

Nicht beantwortet wurde unsere Frage nach der Anzahl von 2017. Es ist also nicht bekannt wieviel Gefangene im letzten Jahr von der Weihanchtsamnestie profitierten.