SCHLESWIG-HOLSTEIN: Weihnachtsamnestie 2018

In diesem Jahr gab es zwei Anfragen beim Justizministerium, die jedoch nicht beantwortet wurden. Von einer weiteren Anfrage wurde abgesehen, da in Schleswig-Holstein die Weihnachtsamnestie bereits erfolgt sein dürfte. Im letzten Jahr fing das am 22. November an.

Offiziell gibt es in Schleswig-Holstein offenbar gar keine Weihnachtsamnestie, bzw. Gnadenerlass. Sie hierzu die Antwort des Justizministerium aus 2017.

SCHLESWIG-HOLSTEIN teilt mit, dass es eine sogenannte Weihnachtsamnestie eigentlich dort nicht gibt. Das gilt grundsätzlich für alle Bundesländer, weil es sich tatsächlich nicht um eine AMNESTIE handelt, sondern um einen GNADENERLASS. Den Betroffenen und den Lesern wird dies aber ziemlich egal sein.

In Schleswig-Holstein kommt noch hinzu, dass es offenbar kein Gesetz gibt, welches die frühere Entlassung gesetzlich regelt. Aus diesem Grund wird dort im Einzelfall eine vorzeitige Entlassung geprüft.

Auf Antrag können in SH Gefangene bereits am 22. November 2017 vorzeitig entlassen werden. 2016 profitierten in diesem Bundesland 12 Gefangene und ein weiterer Gefangener in einem anderen Bundesland von der Weihnachtsamnestie.

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